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   LG Leipzig, 14.06.2005 - 12 T 467/05   

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https://dejure.org/2005,46994
LG Leipzig, 14.06.2005 - 12 T 467/05 (https://dejure.org/2005,46994)
LG Leipzig, Entscheidung vom 14.06.2005 - 12 T 467/05 (https://dejure.org/2005,46994)
LG Leipzig, Entscheidung vom 14. Juni 2005 - 12 T 467/05 (https://dejure.org/2005,46994)
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  • BVerfG, 07.06.2000 - 1 BvR 23/00

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden im Zusammenhang mit der Vergütung von

    Auszug aus LG Leipzig, 14.06.2005 - 12 T 467/05
    Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 7.6.2000 (Az.: 1 BvR 2300, 1 BvR 111/00 FamRZ 2000 Seite 1280 - 1283) verstößt diese Regelung nicht gegen Art. 12 Abs. 1 GG.
  • OLG Dresden, 19.03.2002 - 7 W 1944/01

    Stundensätze des § 1 Abs. 1 BVormVG als Orientierungshilfe für Mindestvergütung

    Auszug aus LG Leipzig, 14.06.2005 - 12 T 467/05
    Zur Begründung des Stundensatzes stützte er sich auf den Beschluss des OLG Dresden vom 19.3.2003 (7 W 1944/01).
  • LG Leipzig, 11.01.2001 - 16 T 178/00

    Vergütungsansprüche eines Verfahrenspflegers und vorläufigen Betreuers;

    Auszug aus LG Leipzig, 14.06.2005 - 12 T 467/05
    Auch hält soweit ersichtlich die hierzu ergangene Rechtsprechung einen - zusätzlichen - Aufwendungsersatz nur nach der BRAGO/RVG für möglich (vgl. OLG Zweibrücken a.a.O; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 4.11.2002, MDR 2003 S. 154, 155; OLG des Landes Sachsenanhalt, Beschluss vom 19.6.2001, OLGR Naumburg 2001, S. 559; LG Leipzig Beschluss vom 11.1.2001, 16 T 178/00, FamRZ 2001, S. 864 - 866).
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